Nutzungsbedingungen

Dies ist eine Übersetzung, die Ihnen zur Orientierung bereitgestellt wird. Rechtlich verbindlich ist die polnische Fassung. Polnische Fassung lesen

§ 1. Diensteanbieter und Begriffsbestimmungen

1. Diensteanbieter ist Dariusz Stępniak, der eine Gewerbetätigkeit unter der Firma Upcode betreibt, ul. Sporna 9, 95-015 Głowno, NIP (Steuernummer) 8341813553, REGON (statistische Nummer) 100493608, eingetragen im Zentralen Register und Informationssystem über die Gewerbetätigkeit (Centralna Ewidencja i Informacja o Działalności Gospodarczej, CEIDG) (im Folgenden: „Diensteanbieter“).
2. Kontakt: E-Mail [email protected], Tel. +48 698 685 890, Postanschrift wie oben. Die E-Mail-Adresse ist zugleich die Kontaktstelle für Nutzer und Behörden im Sinne von Art. 11 und 12 des Gesetzes über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA). Die Kontaktaufnahme ist auf Polnisch und auf Englisch möglich.
3. In diesen Nutzungsbedingungen verwendete Begriffe:
   • Dienst: die mobile App TravelPing sowie die Website https://travelping.app, einschließlich der Standort-Vorschauseiten;
   • Nutzer: eine Person, die den Dienst nutzt, mit Konto (auch einem Gastkonto) oder ohne Konto;
   • Sender: ein Nutzer, der seinen Standort freigibt;
   • Empfänger: eine Person, die einen freigegebenen Standort ansieht, in der App oder im Browser;
   • Freigabe: eine Sitzung der Standortfreigabe, die über einen eindeutigen Link oder QR-Code zugänglich ist;
   • Gruppe: eine gemeinsame Karte, auf der die Mitglieder gegenseitig ihre Positionen sehen;
   • Verbraucher: eine natürliche Person, die den Dienst zu einem Zweck nutzt, der nicht unmittelbar mit ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit zusammenhängt; die Bestimmungen über Verbraucher gelten auch für eine natürliche Person, die eine Gewerbetätigkeit ausübt, wenn der Vertrag für sie keinen beruflichen Charakter hat (Art. 385⁵ Kodeks cywilny, polnisches Zivilgesetzbuch).

§ 2. Leistungsumfang

1. Der Dienst ermöglicht insbesondere:
   • die Freigabe des eigenen Live-Standorts per Link oder QR-Code, mit Einstellung eines Zeitfensters, wiederkehrender Uhrzeiten, der Aktualisierungshäufigkeit, eines Reiseziels und eines Status;
   • das Pausieren, Fortsetzen, Bearbeiten und Löschen von Freigaben;
   • das Erstellen von Gruppen und den Beitritt zu ihnen;
   • das Ansehen des Standorts im Browser ohne Installation der App und ohne Konto;
   • das Speichern von Freigaben von Freunden, den Chat sowie das Senden von Nachrichten und Fragen durch Empfänger;
   • Push-Benachrichtigungen, z. B. über den Beginn einer Freigabe, die Ankunft am Ziel und neue Nachrichten.
2. Der Dienst ist kostenlos. Sollten künftig kostenpflichtige Funktionen hinzukommen, erfahren Sie deren Umfang und Preis vor dem Kauf, und die derzeit kostenlosen Funktionen werden nicht ohne Ihre Zustimmung kostenpflichtig.
3. Der Dienst ist weder ein Notrufsystem noch ein Überwachungswerkzeug. Er ersetzt nicht die Notrufnummer 112.

§ 3. Technische Voraussetzungen

1. App: ein Gerät mit iOS 15.1 oder neuer bzw. Android 7.0 oder neuer, mit einem Ortungsmodul (GPS) und Internetzugang. Für die Freigabe im Hintergrund ist die Zustimmung zum Standortzugriff „Immer“ erforderlich.
2. Vorschauseiten: ein aktueller Webbrowser mit aktiviertem JavaScript.
3. Die Genauigkeit des Standorts hängt vom Gerät, seinen Energiespareinstellungen, der Netzabdeckung und dem GPS-Signal ab.
4. Die Nutzung des Internets kann bei Ihrem Mobilfunk- oder Internetanbieter Kosten verursachen. Der Diensteanbieter erhebt diese nicht.

§ 4. Vertragsschluss und Vertragsbeendigung

1. Der Vertrag über die Erbringung des Dienstes wird auf unbestimmte Zeit mit dem ersten Start der App (Gastkonto) oder mit der Einrichtung eines Kontos mit E-Mail-Adresse geschlossen. Ein Empfänger, der den Standort im Browser ansieht, nutzt den Dienst ohne Abschluss eines gesonderten Vertrags für die Dauer der Anzeige der Seite.
2. Sie können den Vertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Kosten beenden: Löschen Sie Ihr Konto in der App (Profil → „Konto und Daten löschen“) oder schreiben Sie an [email protected]. Das Konto und die zugehörigen Daten löschen wir gemäß der Anleitung zur Datenlöschung.
3. Der Diensteanbieter kann den Vertrag mit einer Frist von 14 Tagen kündigen, mitgeteilt in der App oder per E-Mail, und zwar aus wichtigen Gründen: Einstellung des Dienstes oder Rechtsänderungen, die seine Erbringung unmöglich machen.
4. Bei einem groben Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen, insbesondere bei der Ortung einer anderen Person ohne deren Zustimmung, kann der Diensteanbieter das Konto oder die Freigabe sofort sperren. Die Begründung teilt er gemäß § 6 Abs. 5 mit.
5. Gastkonten, die 12 Monate lang nicht genutzt wurden, können gelöscht werden.

§ 5. Nutzungsregeln

1. Geben Sie ausschließlich Ihren eigenen Standort frei, von dem Gerät, das Sie selbst verwenden.
2. Verboten ist insbesondere:
   • die App auf dem Gerät einer anderen Person zu installieren oder den Standort einer anderen Person ohne deren Wissen und ausdrückliche Zustimmung freizugeben, sowie Belästigung und Nachstellung (Art. 190a Kodeks karny, polnisches Strafgesetzbuch);
   • rechtswidrige Inhalte bereitzustellen, einschließlich beleidigender, belästigender, persönlichkeitsrechtsverletzender oder urheberrechtsverletzender Inhalte (z. B. in Namen, Status, Profilbildern und Nachrichten);
   • Spam zu versenden, Konten automatisiert anzulegen, Limits und Sicherheitsvorkehrungen zu umgehen, zu versuchen, Zugriff auf fremde Daten zu erlangen, sowie den Betrieb des Dienstes zu stören;
   • den Dienst in großem Umfang für kommerzielle Zwecke zu nutzen (z. B. Überwachung einer Fahrzeugflotte) ohne Absprache mit dem Diensteanbieter.
3. Ein Elternteil oder Erziehungsberechtigter darf den Standort eines Kindes nur im Einklang mit dem Gesetz, mit Wissen des Kindes und unter Achtung seiner Privatsphäre freigeben. Der Dienst richtet sich an Personen ab 16 Jahren; jüngere dürfen ihn mit Zustimmung eines Erziehungsberechtigten nutzen.
4. Sie sind dafür verantwortlich, an wen Sie den Link oder QR-Code weitergeben. Jeder, der ihn hat, sieht Ihre Position, solange die Freigabe aktiv ist. Einen Link, der an eine unbefugte Person gelangt ist, löschen Sie und erstellen anschließend einen neuen.
5. Behandeln Sie Ihre Anmeldedaten vertraulich. Ein Gastkonto ist an das Gerät gebunden: Wenn Sie dieses verlieren, ohne eine E-Mail-Adresse hinzugefügt zu haben, können Sie den Zugriff auf das Konto verlieren.

§ 6. Nutzerinhalte und Meldung von Missbrauch

1. Inhalte, die Sie hinzufügen (Namen, Status, Fotos, Nachrichten), bleiben Ihre Inhalte. Sie räumen dem Diensteanbieter eine nicht ausschließliche, unentgeltliche Lizenz ein, sie zu speichern und den von Ihnen ausgewählten Empfängern anzuzeigen, in dem für die Erbringung des Dienstes erforderlichen Umfang und für die Dauer seiner Erbringung.
2. Der Diensteanbieter überwacht Inhalte nicht laufend und ist dazu nicht verpflichtet. Er reagiert auf Meldungen.
3. Eine Meldung rechtswidriger Inhalte oder eines Missbrauchs (z. B. Ortung ohne Zustimmung) senden Sie an [email protected]. Geben Sie an: den Link oder Code der Freigabe bzw. der Gruppe, eine Beschreibung und eine Begründung, warum der Inhalt oder das Verhalten rechtswidrig ist, sowie Ihren Namen und Ihre E-Mail-Adresse (gilt nicht für Meldungen von Straftaten gegen Kinder). Wir bestätigen den Eingang der Meldung und bearbeiten sie unverzüglich, sorgfältig und objektiv.
4. Bei einer begründeten Meldung kann der Diensteanbieter den Inhalt entfernen, die Freigabe oder Gruppe deaktivieren, das Konto sperren oder löschen. Bei einer Gefahr für Leben oder Sicherheit informiert er die zuständigen Behörden.
5. Über die getroffene Entscheidung informieren wir den Meldenden sowie die betroffene Person, jeweils mit Begründung. Ausgenommen sind Fälle, in denen die Rechtsvorschriften dies nicht zulassen. Gegen die Entscheidung können Sie innerhalb von 6 Monaten Einspruch einlegen, indem Sie an die oben genannte Adresse schreiben. Über den Einspruch entscheidet ein Mensch, kein automatisiertes System.
6. Kommentare von Betrachtern zu Momenten, die von mindestens 3 verschiedenen Personen gemeldet wurden, werden automatisch öffentlich ausgeblendet, bis der Autor des Moments, der Inhaber der Freigabe oder Gruppe oder der Anbieter entscheidet (der Anbieter kann den Kommentar wiederherstellen oder löschen). Darüber hinaus setzen wir für die Moderation keine automatisierte Entscheidungsfindung ein: Wir verwenden lediglich technische Begrenzungen der Anzahl von Anfragen und lehnen Kommentare mit Links ab, um vor Spam zu schützen. Gegen das Ausblenden eines Kommentars können Sie wie oben beschrieben Einspruch einlegen.

§ 7. Betrieb und Verfügbarkeit

1. Wir bemühen uns, dass der Dienst ununterbrochen funktioniert. Es kann jedoch zu Unterbrechungen kommen, z. B. wegen technischer Arbeiten oder Störungen bei Anbietern (Netz, Karten, Push-Benachrichtigungen). Geplante längere Unterbrechungen versuchen wir anzukündigen.
2. Das Betriebssystem des Telefons kann den Betrieb im Hintergrund einschränken (z. B. im Energiesparmodus), was das Senden der Position verzögert oder unterbricht. Die App zeigt an, wann die Position zuletzt gesendet wurde.
3. Der Diensteanbieter kann die Funktionen des Dienstes weiterentwickeln und ändern, auch durch App-Aktualisierungen. Änderungen dürfen wesentliche Merkmale des Dienstes für den Verbraucher nicht verschlechtern, ohne dass seine Rechte aus § 9 gewahrt bleiben.

§ 8. Beschwerden

1. Eine Beschwerde (Reklamation), z. B. wenn der Dienst nicht gemäß den Nutzungsbedingungen funktioniert, richten Sie per E-Mail an [email protected] oder per Post an die Anschrift des Diensteanbieters.
2. Beschreiben Sie das Problem, nennen Sie das Datum seines Auftretens, das Telefonmodell und die App-Version (falls zutreffend) sowie eine E-Mail-Adresse für die Antwort. Diese Angaben erleichtern die Bearbeitung der Beschwerde, sind aber keine Voraussetzung für ihre Annahme.
3. Wir antworten innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Beschwerde, per E-Mail oder in der Form, in der sie eingereicht wurde.

§ 9. Verbraucherrechte

1. Der Diensteanbieter haftet gegenüber dem Verbraucher für die Vertragsmäßigkeit des Dienstes nach Kapitel 5b der ustawa o prawach konsumenta (polnisches Verbraucherrechtegesetz). Ist der Dienst nicht vertragsgemäß, können Sie verlangen, dass der vertragsgemäße Zustand hergestellt wird. Ist dies unmöglich oder geschieht es nicht innerhalb einer angemessenen Frist, können Sie vom Vertrag zurücktreten.
2. Der Verbraucher kann innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurücktreten (Widerruf). Der Vertrag ist unentgeltlich und Sie können ihn jederzeit beenden (§ 4 Abs. 2); in der Praxis genügt es daher, das Konto zu löschen oder eine Erklärung per E-Mail zu senden.
3. Sie können außergerichtliche Verfahren zur Streitbeilegung in Anspruch nehmen, u. a. die Hilfe eines Kreis- (städtischen) Verbraucherombudsmanns (powiatowy/miejski rzecznik konsumentów), eine Mediation oder das ständige Schiedsgericht beim Woiwodschaftsinspektorat der Handelsinspektion in Łódź (Wojewódzki Inspektorat Inspekcji Handlowej w Łodzi). Informationen finden Sie unter prawakonsumenta.uokik.gov.pl. Die Teilnahme des Diensteanbieters an einem solchen Verfahren ist freiwillig.
4. Die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen schließen die Rechte des Verbrauchers aus zwingenden Rechtsvorschriften weder aus noch schränken sie diese ein.

§ 10. Haftung

1. Der Dienst ist kostenlos und wird „wie besehen“ („as is“) und „nach Verfügbarkeit“ („as available“) bereitgestellt. Der Diensteanbieter garantiert weder einen ununterbrochenen oder fehlerfreien Betrieb des Dienstes noch die Genauigkeit, Aktualität oder Vollständigkeit der Standortdaten, die Zustellung von Benachrichtigungen oder die Eignung des Dienstes für einen bestimmten Zweck.
2. Im weitestgehenden gesetzlich zulässigen Umfang haftet der Diensteanbieter nicht für:
   • Schäden, die aus Ungenauigkeit, Verzögerung, fehlender Aktualisierung oder Nichtverfügbarkeit der Position, der Benachrichtigungen oder des Dienstes entstehen;
   • Entscheidungen und Handlungen von Nutzern oder Dritten, die auf Grundlage von Informationen aus dem Dienst getroffen werden (z. B. Ort oder Uhrzeit eines Treffens, Anfahrt, Suche nach einer Person);
   • die Folgen der Weitergabe eines Links oder QR-Codes an unbefugte Personen;
   • von Nutzern hinzugefügte Inhalte und deren Handlungen, sofern der Diensteanbieter nach einer Meldung ihrer Rechtswidrigkeit den Zugang zu ihnen unverzüglich sperrt;
   • entgangenen Gewinn, Datenverlust sowie mittelbare Schäden;
   • Unterbrechungen und Fehler infolge höherer Gewalt, Störungen bei Anbietern (Netz, Karten, Push-Benachrichtigungen, Hosting) oder Einschränkungen des Betriebssystems des Geräts.
3. Der Dienst ist weder ein Notrufsystem noch ein Werkzeug zur Gewährleistung der Sicherheit von Personen. Bei Gefahr für Leben, Gesundheit oder Eigentum rufen Sie die Notrufnummer 112 an.
4. Der Diensteanbieter kann die Erbringung des Dienstes jederzeit ganz oder teilweise ändern, aussetzen oder einstellen. Über die geplante Einstellung des Dienstes informiert er mindestens 14 Tage im Voraus (§ 4 Abs. 3).
5. Gegenüber Nutzern, die keine Verbraucher sind (mit Ausnahme der in § 1 Abs. 3 genannten Personen), ist die Haftung des Diensteanbieters ausgeschlossen, mit Ausnahme vorsätzlich verursachter Schäden.
6. Gegenüber Verbrauchern gelten die vorstehenden Beschränkungen in den Grenzen, die zwingende Rechtsvorschriften zulassen. Sie schließen weder die Haftung für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden aus noch die Rechte des Verbrauchers wegen Vertragswidrigkeit eines digitalen Dienstes nach der ustawa o prawach konsumenta (polnisches Verbraucherrechtegesetz).

§ 11. Personenbezogene Daten

Die Grundsätze der Verarbeitung personenbezogener Daten, einschließlich des Standorts, die Speicherfristen und Ihre Rechte beschreibt die Datenschutzerklärung. Löschung von Konto und Daten: Datenlöschung.

§ 12. Änderungen der Nutzungsbedingungen und Schlussbestimmungen

1. Der Diensteanbieter kann die Nutzungsbedingungen aus wichtigen Gründen ändern: Änderung von Rechtsvorschriften, behördliche Entscheidungen, Änderung von Funktionen des Dienstes oder Notwendigkeit, die Sicherheit zu gewährleisten. Über Änderungen informieren wir in der App oder per E-Mail mindestens 14 Tage vor ihrem Inkrafttreten. Wenn Sie die Änderungen nicht akzeptieren, können Sie den Vertrag vor diesem Zeitpunkt beenden (§ 4 Abs. 2).
2. Die Nutzungsbedingungen sind kostenlos unter https://travelping.app/de/terms/ in einer Form abrufbar, die es ermöglicht, sie herunterzuladen, zu speichern und auszudrucken.
3. Es gilt polnisches Recht. Die Rechtswahl entzieht dem Verbraucher nicht den Schutz, den ihm die zwingenden Vorschriften des Staates seines gewöhnlichen Aufenthalts gewähren.
4. Streitigkeiten mit Verbrauchern entscheiden die nach den allgemeinen Vorschriften zuständigen Gerichte. Streitigkeiten mit Unternehmern entscheidet das für den Sitz des Diensteanbieters zuständige Gericht.
5. Die Nutzung der aus dem App Store oder von Google Play heruntergeladenen App unterliegt zudem den Bedingungen dieser Stores. Apple Inc. und Google LLC sind nicht Parteien dieses Vertrags und haften nicht für den Dienst.
6. Diese Fassung der Nutzungsbedingungen ist eine Übersetzung, die ausschließlich zu Informationszwecken bereitgestellt wird. Rechtlich verbindlich ist die polnische Fassung; bei Abweichungen hat sie Vorrang.